Allgemeine Geschäftsbedingungen
TODO Inhaber: Rechtstexte vor dem Livegang anwaltlich prüfen lassen.
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Leistungen der {{COMPANY_NAME}} unter der Marke SinoFracht. Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
2. ADSp 2017
Wir arbeiten ausschließlich auf Grundlage der Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen 2017 (ADSp 2017) in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Hinweis: Die ADSp 2017 weichen in Ziffer 23 hinsichtlich des Haftungshöchstbetrages für Güterschäden (§ 431 HGB) vom Gesetz ab, indem sie die Haftung bei multimodalen Transporten unter Einschluss einer Seebeförderung und bei unbekanntem Schadenort auf 2 SZR/kg und im Übrigen die Regelhaftung von 8,33 SZR/kg zusätzlich auf 1,25 Millionen Euro je Schadenfall sowie 2,5 Millionen Euro je Schadenereignis, mindestens aber 2 SZR/kg, beschränken.
Die ADSp 2017 können Sie unter anderem beim DSLV Bundesverband Spedition und Logistik einsehen; auf Wunsch senden wir sie Ihnen zu.
3. Angebote und Preise
Preise aus dem Frachtrechner sind unverbindliche Schätzungen. Verbindlich ist allein unser schriftliches Angebot. Angebote gelten, soweit nicht anders angegeben, 14 Tage und stehen unter dem Vorbehalt verfügbarer Kapazität sowie unveränderter Zuschläge der Frachtführer (z. B. Treibstoff-, Saison- oder Notfallzuschläge). Zölle, Einfuhrumsatzsteuer und sonstige Abgaben werden nach Beleg weiterberechnet.
4. Transportversicherung
Soweit im Angebot ausgewiesen, decken wir für Rechnung des Auftraggebers eine Transportversicherung ein. Umfang und Ausschlüsse richten sich nach den Bedingungen des Versicherers, die wir auf Anfrage aushändigen. TODO Inhaber: Versicherer und Bedingungen benennen.
5. Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber teilt uns rechtzeitig alle für die Durchführung wesentlichen Angaben mit, insbesondere Art, Wert, Gewicht und Maße der Ware, Gefahrguteigenschaften, Zolltarifnummern und besondere Anforderungen. Er stellt sicher, dass die Ware ordnungsgemäß verpackt und gekennzeichnet ist und dass ihrer Ein- und Ausfuhr keine Verbote entgegenstehen.
6. Qualitätskontrolle
Inspektionen und Verladekontrollen werden nach Stichprobenverfahren bzw. Sichtprüfung durchgeführt. Sie ersetzen nicht die Wareneingangsprüfung des Auftraggebers und begründen keine Gewährleistung für die Beschaffenheit der Ware.
7. Zahlung
Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar. Verauslagte Zölle und Steuern sind sofort fällig.
8. Gerichtsstand und Recht
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Sitz der {{COMPANY_NAME}}, soweit gesetzlich zulässig.